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Videoüberwachung und Datenschutz

Date: 2017-10-24 07:34

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Armin Thurnher erklärt, wie Wolfgang Fellner die heimische Medienlandschaft prägt und wofür er ihn bewundert.

Burgenlands Wirtschaft, Ausgabe 12/2016 by

Generell sind die Anforderungen an eine verdeckte Videoüberwachung allerding sehr hoch: Es muss ein konkreter Verdacht einer strafbaren Handlung oder einer anderen schweren Verfehlung zu Lasten des Arbeitgebers vorliegen weniger einschneidende Mittel müssen ausgeschöpft sein die Videoüberwachung darf als einziges Mittel verbleiben und die Videoüberwachung darf insgesamt nicht unverhältnismäßig sein.

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Hallo, ich arbeite in einer Juwelierfiliale und habe in meinem Arbeitsvertrag der, Videoüberwachung aus Sicherheitsgründen, zugestimmt. Jetzt habe ich davon Kenntnis erhalten, dass sich nicht nur die Sicherheitsfirma, sondern auch die Chefetage sporadisch live aufschaltet. Ist das zulässig, wenn kein Verdachtsmoment vorliegt ? Die Sicherheitsfirma schaltet sich auf, wenn von unserer Seite ein Alarm ausgelöst wird, die Chefs einfach nur so. Ich bin darüber etwas irritiert. Wie ist die Rechtslage ? Vielen Dank.

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Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Rahmen dieses Internetangebots keine Rechtsberatung im Einzelfall erbringen können. Um Ihre Fragen abschließend klären zu lassen, wenden Sie sich daher bitte an einen spezialisierten Anwalt. Grundsätzlich gilt bei der Installation einer Videoüberwachungsanlage analog § 6b, 87, 78 BDSG, die den Arbeitsbereich von Mitarbeitern betrifft, das Verhältnismäßigkeitsgebot. . Die Installation der Videoüberwachung muss zur Wahrung berechtigter Interessen des Arbeitgebers erforderlich sein und Interessen der Mitarbeiter dürfen diesen nicht entgegenstehen. Nur wenn dies gegeben ist, ist eine Überwachung von Arbeitsbereichen überhaupt zulässig. Dabei hat die Installation einer permanenten Videoüberwachung stets das mildeste Mittel zu sein. Rein finanzielle Aspekte (der Einsatz eines Geschäftsführers etc.) sind keine ausreichenden Argumente. In keinem Fall darf dies zu einer anlasslosen Dauerüberwachung der Mitarbeiter führen.

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mein Kontakt hieß Daniel Xu, ansonsten kommt das wohl aus der gleichen Ecke: ( bitte unten dann die Reaktion auf meine Antwort ansehen)
(Please forward this to your CEO, because this is urgent. Thanks)

Unsere Mitarbeiter arbeiten auf fremden Betriebsgelände und werden dort regelmäßig Video überwacht. Zweck ist hier zur Diebstahlprävention und zur Aufklärung von Schadensfällen. Muss ich das als DSB auch prüfen, oder mir von unserem Auftraggeber das bestätigen lassen? Danke!

In zeitlicher Hinsicht ist eine für eine unbestimmte Dauer festgelegte Überwachung unzulässig. Letztendlich ist die Frage, ob eine Videoüberwachung zulässig ist oder nicht, immer eine des Einzelfalls. Sofern es in Ihrem Betrieb einen Datenschutzbeauftragten gibt, sollte dieser unbedingt einbezogen werden, da eine Videoüberwachung der sog. Vorabkontrolle durch den Datenschutzbeauftragten unterliegt. Im Übrigen empfiehlt es sich Kontakt mit der für Sie zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde aufzunehmen.

Scott Zhang
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Doch gerade bei der Videoüberwachung am Arbeitsplatz gibt es teilweise keine klaren gesetzlichen Vorgaben. Für Unternehmen besteht daher oft Unklarheit, was erlaubt ist und wie man das Verfahren ausgestalten muss. Der nachfolgende Beitrag soll eine erste Orientierung bieten und oft gestellte Fragen beantworten.

Grundsätzlich (ohne nähere Details zu kennen) gilt, dass die Person ein Unterlassungsanspruch hätte, in dessen Persönlichkeitsrecht eingegriffen wird. Das wären Ihre Eltern, wobei diese sich unter Umständen von Ihnen vertreten lassen könnten (Sie also von Ihren Eltern bevollmächtigt werden und in Namen Ihrer Eltern handeln). Soweit mir ersichtlich ist, ist Ihr Bruder der Eigentümer des Hauses und sie selbst oder andere Personen werden durch die Installation der Videokamera nicht tangiert.

Wir haben ähnliches erhalten der ganz offensichtlich von einem Programm geschriebene Text hat mich zum Googeln verleitet und siehe da: Dieser Post. Danke dafür!

Ebenfalls vor wenigen Tagen diese Mail erhalten. Jim Gong war der Absender. Wenigstens der Vorname ist überall identisch. Den Familiennamen wechselt Jim allerdings öfter.

Aufgrund des Beitrages hier und all eurer Kommentare, werde ich´s also auch einfach ignorieren.
Danke!

Und wer kriegt es am Ende ab ?
Na klar, der M 757 llmann, der vor der Haust 757 r den Dreck weg machen muss.

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Bei uns kam diese Mail auch letzte Woche an, inzwischen verzichtet Jerry Zhang sogar auf eine Anrede

Wenn Sie sich wirklich vor Einbrüchen schützen wollen, sind Kameras nicht das Mittel der Wahl. Einbruchshemmende Türen, Schlösser und Schaufenster sollten genug physischen Widerstand gegen handelsübliche Einbrecher bieten. Herunterfahrende Metallgitter, die Türen und Fenster abschirmen, helfen ebenfalls. Dazu noch eine permanente Beleuchtung bei Dunkelheit.

Als ich am Infostand f 757 r das BGE -Grundeinkommen war,
sagte ich, wie so oft:
8777 Mit einem Grundeinkommen g 778 be es kein Mobbing.
Dann w 778 re ich zwar arbeitslos, aber den Menschen ginge es gut
am Arbeitsplatz. 8775

Wie rät mir immer ein indischer Freund: forget your German software (er meint damit mein Betriebssystem in meinem Kopf und damit indirekt meinen Glauben an das Gute im Menschen)